Anquatschversuch in Trier

Wie einem Artikel auf Indymedia zu entnehmen ist, kam es am 3. Februar zu einem Anquatschversuch des Verfassungsschutzes (VS) in Trier. Im folgenden der Originalbericht von Indymedia:

Am Donnerstag, den 3.Februar 2011, kam es in Trier (Rheinland-Pfalz) gegen 19:00 Uhr zu einem Anquatschversuch durch den Verfassungsschutz. Die Betroffene traf eine jüngere Frau vor ihrer Haustür an. Die Frau stand mit einem kleinen Buch in der Hand vor der Tür und war in Begriff sich etwas zu notieren.

Als die Betroffene eintraf wurde sie gefragt, ob sie Frau PIEP sei. Nachdem die Betroffene dies bejahte, gab die Anquatscherin an, von einer Behörde zu kommen und von der Teilnahme an einer Demonstration zu wissen. Im Rahmen einer Umfrage, was Jugendliche dazu motiviert, an entsprechenden Demos teilzunehmen, bat sie um ein Gespräch. Auf Nachfrage kam heraus, dass sie vom Verfassungsschutz ist. Ein Gespräch wurde abgelehnt und die Frau vom VS ging.

Noch ein paar Infos zu der Anquatscherin:
Alter: ca. 30-40 Jahre alt
Sie wirkte unauffällig und hatte mittellange dunkelblonde Haare.

Lasst euch nicht anquatschen, mit dem VS muss niemand reden.
Anna und Arthur halten´s Maul.

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Auskunftsersuchen bei VS, LKA & Co.

Wer sich schon immer dafür interessiert hat, ob und wenn ja was der Verfassungsschutz denn über einen so weiß, für den gibt es den Weg eines sog. Auskunftsersuchens. Das heißt mensch kann an staatliche Stellen eine Bitte um Auskunft der über ihn dort gespeicherten Daten stellen. Damit nun nicht unnötige Zeit damit drauf geht Adressen zu suchen und Briefe zu formulieren, bietet die Seite datenschmutz.de einen Generator für Auskunftsersuchen an.

Mit diesem lassen sich bequem Anschreiben für alle Landeskriminalämter und Landesämter für Verfassungsschutz sowie für BKA, Bundesamt für Verfassungsschutz, BGS, Zoll und Zentrales Verfahrensregister generieren. Sinnvollerweise sollte man erstmal nur bei dem Landesamt für Verfassungsschutz anfragen, welches für das Bundesland in dem mensch wohnt zuständigt ist. Eine Anfrage bei anderen Landesämtern lohnt meist nicht und auch beim LKA, BKA etc. ist es unwahrscheinlich, dass Daten über einen gespeichert sind – außer diese Behörden führten schon ein Ermittlungsverfahren gegen einen.

Nach dem abschicken des Briefes heißt es erstmal warten. Wenn keine Daten gespeichert sind, erfolgt eine Antwort meist innerhalb von wenigen Tagen. Sind dagegen Daten gespeichert, kann es durchaus ein paar Wochen dauern, da die Behörde dann erst einmal entscheiden muss, welche Daten sie herausgibt und welche nicht. Manchmal wird auch erst noch eine Kopie des Personalsausweises zur Identifikation angefordert.

Nähere Informationen zum Verfahren und einige Fallbeispiele gibt es wiederum bei datenschmutz.de.

Spätlese: Verfassungsschutz und antideutsche Linke in Trier

Der Verfassungsschutz ist ein komischer Verein. Niemand weiss so richtig, wofür man ihn braucht; seine grösste Tat in letzter Zeit war wohl, sich mit seinen V-Leuten so derartig in die Organisation und Finanzierung der radikalen Rechten verstrickt zu haben, dass das NPD-Verbotsverfahren zur peinlichen Farce geriet. Ansonsten wurden in Deutschland z.B. Terroranschläge bisher meist eher durch Tipps von amerikanischen Diensten verhindert. Grundsätzlich ist nicht wirklich klar, wie eine „Verfassung“ durch einen Geheimdienst geschützt werden soll, denn letztendlich ist eine Demokratie nur so wehrhaft wie sie lebendig ist, und das Leben der Demokratie geschieht nun einmal in der Öffentlichkeit und nicht im Geheimen.

Immerhin verdanken wir dem VS aber einige wirklich bizarre Ausführungen, die jedes Jahr aufs Neue im mit grosser Freude erwarteten Verfassungsschutzbericht gelesen werden können. So finden wir im aktuellen Landesbericht für Rheinland-Pfalz einen skurilen neuen Abschnitt über die sog. „Antideutschen

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