Aktionstage „Kein Vergessen – gegen Rassismus, Ausgrenzung und Nazi-Gewalt“ in Koblenz

Am Samstag, den 24. August 2013, finden zum dritten mal in Folge nach 2011 und 2012 in Koblenz die Aktionstage „Kein Vergessen – gegen Rassismus, Ausgrenzung und Nazi-Gewalt“ statt. Anlass ist der der 21. Todestag von Frank Bönisch, der am 24. August 1992 zeitgleich zu den rassistischen Pogromen in Rostock von einem Neonazi in Koblenz erschossen wurde.

Was findet am 24. August 2013 in Koblenz statt?

  • 17:00 Hauptbahnhof – Demonstration durch die Stadt, Motto: „Kein Vergessen – gegen Rassismus, Ausgrenzung und Nazi-Gewalt“
  • 19:30 zwischen Herz-Jesu-Kirche und Löhr-Center – Open Air mit Redebeiträgen und Musikbeiträgen
  • 22:00 Antifaschistische Afterparty mit Jonny Mutante (Rap aus Koblenz) und Das Flug (Elektro aus Berlin)

Weitere Informationen gibt es auf der Homepage der Initative „Kein Vergessen“.

02.06. – Naziaufmärsche in Zweibrücken und Homburg

Die Nazis der Kameradschaft Zweibrücken planen am kommenden Freitag Samstag, den 2. Juni, sowohl in Zweibrücken als auch in Homburg (Saar) Aufmärsche durchzuführen. Es ist nur der Startpunkt (10.30 Uhr, HBF) der Nazis in Zweibrücken bekannt. Zumindest in Homburg wird es allerdings erfreulicherweise auch eine Gegenkundgebung geben. Diese findet ab 10 Uhr an der Hohenburgschule (Schulstr. 20) statt. Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf zur Gegenkundgebung:

Ein Zeichen setzen

Das im März auf Einladung des Nationalen Widerstands Zweibrücken fast 70 Faschistinnen und Faschisten an einen „Trauermarsch“ durch die Innenstadt teilnehmen konnten, hat uns gestört.
Wenn die neuen Nazis vorgeben um die toten Deutschen zu trauern, verkennen sie, dass es ihre Ideologie war, die diese Toten – und noch viele weitere – verursacht hat. Sie stehen in der Tradition der Mörder. Das ist durch nichts zu entschuldigen.
Es ist erschreckend, dass die extreme Rechte in Zweibrücken ihre Ideologie verbreiten konnte, ohne Widerspruch zu ernten. In Homburg darf dies nicht geschehen.

Wir ziehen die Lehre aus der Schreckensherrschaft der Nazis die Weltweit 70 Millionen Tote zu verantworten hat. Wir ziehen auch die Lehre aus den bis zu 182 Todesopfern rechter Gewalt seit 1990.

Diese Ideologie darf niemals unwidersprochen bleiben. Darum wollen wir uns versammeln.

Rechtes Gedankengut gibt es nicht nur irgendwo anders: Auch in Homburg rechnen sich die Rechten ihre Chancen aus.

Breites Bündnis

Wir laden alle Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen ein, mit uns ein Zeichen gegen rechte Ideologien und gegen rechte Gewalt zu setzen.
Wir wollen bunt und friedlich gegen die Leugnung der nationalsozialistischen Verbrechen, gegen Nationalismus und menschenfeindliche Einstellungen demonstrieren.

Babic klagt wegen Zugeständnis an die NPD

Im folgenden dokumentieren wir einen Artikel aus dem Blog der Trierer Zeitschrift Grenzwertig.

Weil die Stadt Trier ihm die Möglichkeit einräumte seine Meinung kund zu tun, sieht sich NPD-Mann Babic ungerecht behandelt. Ausnahmsweise sollte man ihm folgen: Macht dieser Partei keine Zugeständnisse mehr.

Trier. Safet Babic forderte vor seinem Ausschluss aus dem Trierer Stadtrat die Möglichkeit eine persönliche Stellungnahme abzugeben. Weil der Stadtrat seinerzeit dieser Bitte nachkam klagt der NPD-Kreisvorsitzende nun gegen die Stadt. Wegen seiner Stellungnahme, die Babic heute vor dem Trierer Verwaltungsgericht selbst als “Quasselei” bezeichnete, sei sein Ausschluss ungültig. Durch sein quasseln glaubt der Neonazi den Stadtrat bei der Entscheidungsfindung beraten zu haben. Die ihm zugestandene Beratertätigkeit soll der Stadt Trier nun zum Nachteil gereichen. Als Befangener hätte er nicht reden dürfen. Safet Babic klagt also gegen eine Ungerechtigkeit, die er selbst eingefordert hat. Nun denn, man sollte ausnahmsweise seiner Logik folgen: Keine Zugeständnisse an die NPD!

Die erwartet Babic nun vom Bundespräsidenten. Ein Briefchen hat er diesem geschrieben. Das Briefchen wurde dann auch gleich zum Hauptbestandteil seiner Kleinstkundgebung vorm Verwaltungsgericht und Obacht, das Schreiben wird übersetzt (Russisch, Bulgarisch, Rumänisch). Übersetzungsprobleme bereitete dem Neonazi hingegen der Parteiname der griechischen Faschisten. Glückwünsche richtete Babic an eine gewisse “Goldene Morgendämmerung”, mit der er seit den 90er Jahren Bekanntschaft pflege. Goldene Morgendämmerung klingt allerdings ganz arg nach kompletter Hirnfinsternis.

Nazi-Aufmarsch am Samstag den 17.03. [UPDATE 13.03]

Die NPD Trier plant für den kommenden Samstag, den 17.03., eine Demonstration vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt. Die Nazis erwarten ca. 60 Teilnehmer*innen. Ihre Demo soll um 14 Uhr am Hauptbahnhof starten, erfahrungsgemäß dürften die Nazis sodann über die Theodor-Heuss-Allee zum Simeonstiftplatz ziehen.

Ab 13 Uhr findet an der Porta Nigra, in direkter Nachbarschaft zum Simeonstiftplatz, eine Gegenkundgebung des Bündnis gegen Rechts statt. Diese Kundgebung unterstützt auch der Infoladen. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf:

Nazis reden nur Blech –
Trier braucht Dich und keine Nazis!

Die NPD ruft am Samstag, den 17.03.2012, um 14 Uhr ab Hauptbahnhof Trier, zu einer Kundgebung unter dem Motto „Stahlhart für soziale Gerechtigkeit – Volkssolidarität kontra Kapitalherrschaft“ auf.

Anlässlich dieses erneuten Neonaziaufmarsches, ruft das Bündnis gegen Rechts dazu auf, sich an der Gegenkundgebung um 13.00 Uhr an der Porta Nigra in Trier zu beteiligen. Unsere Kundgebung ist ein klares Zeichen gegen Rassismus und Neofaschismus.

Mit einfachen Parolen gegen Sozialabbau, Globalisierung und US-amerikanische Militärpräsenz, für „Heldengedenken“ oder „Volkssolidarität“ treten sie wie vor 1933 als Wolf im Schafspelz auf.
Die NPD gesteht den ArbeitnehmerInnen keine demokratischen Mitbestimmungsrechte zu. Stattdessen setzen sie auf den autoritären Führerstaat.

Im Bündnis gegen Rechts sind zahlreiche Organisationen vertreten, die sich auch mit der sozialen Frage beschäftigen. Wir treten als TriererInnen für den Erhalt von Arbeitsplätzen ein. Wir stellen uns aber konsequent gegen die Vereinnahmung durch die rechten Rattenfänger und Gewerkschaftsfeinde. Wir stellen uns gegen die Verbreitung der menschenverachtenden Parolen durch Neonazis und ihre Relativierung des Faschismus und werden diese demagogische Hetze nicht tatenlos hinnehmen. Es ist unerträglich, wenn Neonazis und ihre Anhängerschaft ungestört in Trier ihr völkisches Weltbild verbreiten.

Tatsächlich sind sie wie damals gegen Demokratie und Gewerkschaften, gegen fortschrittliche Kräfte und mit ihrer Sündenbocktheorie gegen alles, was Ihr Weltbild stört. Sie grenzen vor allem MigrantInnen und Minderheiten aus und greifen sie und auch AntifaschistInnen an, um sich selbst zu erhöhen.

Deswegen rufen wir alle demokratischen Kräfte auf: Kommt zu unserer Kundgebung!
Wo sich die Neonazis einmal etabliert haben, ist ein friedliches Miteinander nicht möglich.
Die faschistische NPD darf nicht toleriert werden, weder in Trier noch anderswo.
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Bisherige Redebeiträge auf der Kundgebung:

• Marcus Heintel – Deutscher Gewerkschaftsbund
• Thomas Kupczik – Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier
• Fabian Jellonnek – Multikulturelles Zentrum Trier

Bisherige UnterstützerInnen:
Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier, Autonome Antifa Trier, Bündnis 90 / Die Grünen KV Trier,
Deutscher Gewerkschaftsbund Region Trier, Die Linke Trier-Saarburg, DKP Trier, Evangelische Studentinnen und Studenten Gemeinde, GEW Trier, IG Metall Trier, Infoladen Trier, Jusos Trier, Multikulturelles Zentrum Trier, Linksjugend [’solid] Trier, SDAJ Trier, SPD Trier, ver.di-Jugend Trier

Weitere Infos folgen hier, auf der Seite der Autonomen Antifa Trier und auf dem extra eingerichteten Demoblog! Stay tuned! Alerta Antifascista!

Antifa Saar veröffentlicht Informationen zur „Sturmdivision Saar“

Die Antifa Saar hat auf ihren Seiten Rechercheergebnisse zur saarländischen Neonaziorganisation „Sturmdivision Saar“ veröffentlicht:

Auf Nazidemonstrationen im gesamten Bundesgebiet erkennt man sie an T-Shirts mit der Aufschrift „Sturmdivision Saar“ und einer stilisierten Triskele. Ihren Schwerpunkt haben sie im saarländischen Dillingen. Versucht diese „Sturmdivision Saar“ das klägliche Scheitern der mittlerweile aufgelösten „Kameradschaft Saarsturm“ zu kompensieren oder handelt es sich um einen gänzlich neuen neonazistischen Organisationsversuch an der Saar? Mit der Recherche-Info über die „Sturmdivision Saar“ soll diese neonazistische Kameradschaft und ihre Protagonisten näher beleuchtet werden.

Das vollständige Flugblatt findet man hier.

4.12. – Demo in Trier: Keine Plätzchen für Nazis!

Am Samstag, 4.Dezember, findet ab 14 Uhr an der Porta Nigra in Trier eine Demo gegen Nazis in Parlamenten (wie z.B. im Trierer Stadtrat) statt. Selbst wenn sie dort den Kasper geben, wie es Safet Babic tut, sind sie überflüssig und nicht wirklich amüsant. Vollends kriminell wird es dann bei Vorfällen wie im Mai 2009, als bei einer Naziaktion drei Leute verfolgt und ein Mensch zusammengeschlagen wurde. Wir sind auch bei der Demo und freuen uns, wenn Ihr ebenfalls kommt!

Weitere Infos gibts auf unter http://keineplaetzchen.blogsport.eu/


Der Aufruf:

Am 18. Mai 2009 wurden in Trier drei engagierte junge Menschen von einer Gruppe Neonazis verfolgt, unter ihnen NPD-Stadtrat Safet Babic.

Ein junger Mann stürzte auf der Flucht vor dem faschistischen Rollkommando und wurde brutal zusammengeschlagen. Die Opfer wurden später von Babic verhöhnt und als “linke Plakatabreißer” diffamiert.

Der Übergriff ist weder Einzelfall, noch Zufall: Körperliche Gewalt, Hetze und Einschüchterungsversuche gehören zum Alltag von NPD & Co. Betroffen sind davon nicht nur Menschen, die sich gegen Neonazis engagieren, sondern alle, die nicht in das faschistische Weltbild passen, wie  z.B. Juden, Homosexuelle, Frauen, Ausländer…

Nun läuft der Gerichtsprozess gegen Babic und zwei weitere mutmaßliche Nazi-Schläger. Babic selbst beruft sich auf sein angebliches Festnahmerecht, um mindestens eine Nötigung zu rechtfertigen. Am 26. November soll voraussichtlich das Urteil gegen die drei Angeklagten gesprochen werden.
Auch wenn Babic und seine beiden Komplizen nicht wegen der gefährlichen Körperverletzung verurteilt werden sollten: die NPD und ihr rechtes Umfeld vertreten weiterhin eine rassistische und menschenverachtende Ideologie.

Unabhängig vom Urteil wollen wir deshalb, auch in Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen, ein Zeichen setzen gegen Faschismus, Rassismus und Nazigewalt.
Kommt deshalb am 4. Dezember um 14:00 Uhr zur Porta Nigra und erhebt eure Stimmen für Toleranz und Vielfalt!

Babic raus aus dem Stadtrat!
Keine Plätze für Nazis in den Parlamenten!

15.11. – „Gez. NSDAP, SA, SS“ – Der ,Bund der Vertriebenen’ und der Nationalsozialismus @ Uni Trier

Am 15. November 2010 wird an der Uni Trier (Raum P12) Erich Später einen Vortrag mit dem Titel „Gez. NSDAP, SA, SS“ – Der ,Bund der Vertriebenen‘ und der Nationalsozialismus halten. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr.

Am 5. August 2010 inszenierte der „Bund der Vertriebenen“ (BdV) mit hoher Politprominenz und entsprechender Medienaufmerksamkeit einen Festakt im Stuttgarter Neuen Schloss. Gefeiert wurden „60 Jahre Charta der Heimatvertriebenen“, die 1950 in Stuttgart verkündet wurde.

Anlässlich dieses fragwürdigen Jubiläums informiert Erich Später, der 2005 mit dem Band „Kein Frieden mit Tschechien – Die Sudeten-deutschen und ihre Landsmannschaft“ eine umfangreiche Studie über die dominante Gruppe innerhalb der „Vertriebenen“ vorgelegt hat, über Geschichte und Personal des BdV. Gegründet von aktiven Nazis, die am Holocaust und den Verbrechen gegen Tschechen, Polen und viele andere Osteuropäer beteiligt waren, förderte der „Bund der Vertriebenen“ nach Kräften die Reintegration der NS-Eliten in die Nachkriegsgesellschaft und ihre alten Positionen. Auch heute noch hat er eine offene Flanke zur extremen Rechten und seine Vorsitzende Erika Steinbach (MdB, CDU) macht immer wieder mit aggressiven Auftritten gegen Polen von sich reden.

Die Politik der deutschen ‚Vertriebenen‘ zielt dabei auf eine Umdeutung der historischen Fakten. Die deutschen Minderheiten aus den osteuropäischen Ländern werden, ungeachtet ihrer aktiven Teilnahme an Vernichtungskrieg und Holocaust, zu unschuldigen Opfern tschechischer, polnischer und russischer Grausamkeiten gemacht. Nicht zuletzt mit dem geplanten „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin sollen die Grenzen zwischen Opfern und Tätern unkenntlich gemacht werden.

Erich Später wird die Gründungsmythen der „Vertriebenen“, ihre personelle Verstrickung in Holocaust und Vernichtungskrieg, und ihre revisionistische Politik in der Nachkriegsbundesrepublik analysieren und ihre aktuellen Ziele in der bundesdeutschen Politik beleuchten.

Erich Später ist Historiker und schreibt für die Hamburger Zeitschrift konkret. Er veröffentlichte zahlreiche Artikel und Aufsätze zur Geschichte der deutschen Minderheiten, des BdV und seiner Landsmannschaften sowie die beiden Bücher „Kein Frieden mit Tschechien” und „Villa Waigner. Hanns Martin Schleyer und die deutsche Vernichtungselite in Prag 1939-45”.

Eine Veranstaltung der HSG Linke Liste in Zusammenarbeit mit der Jenny-Marx-Gesellschaft.