01.07. – Asylpolitik und „Ausreisezentren“ (Vortrag & Diskussion)

Am 01. Juli 2010 lädt die AG Frieden Trier zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion zur Funktion der Flüchtlingslager in Deutschland ein. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Friedens- und Umweltzentrum (Pfützenstr. 1, 54290 Trier).

In ganz Deutschland wurden seit 1998 dezentrale lagerähnliche Gemein­schaftsunterkünfte zur Forcierung ‚freiwilliger‘ Ausreisen eingerichtet, offiziell genannt „Landesunterkunft für Ausreisepflichtige“. Die räumliche und gesell­schaftliche Ausschließung von MigrantInnen findet weitgehend unbeachtet statt. Auch in Trier sind rund 40 Flüchtlinge in einem solchen Lager in einer ehemaligen Kaserne am Stadtrand untergebracht, weit ab vom öffentlichen Leben der Stadt. Wie ist die Situation in Trier und wie sieht die Situation z.B. in Thüringen aus, wo keine solche Einrichtung betrieben wird?

Dr. Tobias Pieper (Dipl.-Psych., Politikwissenschaftler) analysiert in seinem Buch „Die Gegenwart der  Lager. Zur Mikrophysik der Herrschaft in der deut­schen Flüchtlingspolitik“ den Sozialraum Lager aus der Perspektive seiner BewohnerInnen und fragt darin nach der politischen, ideologischen und öko­nomischen Funktion der Lagerunterbringung.

In Trier haben sich betroffene Flüchtlinge in den letzten Wochen stärker zu Wort gemeldet, um die Öffentlichkeit und die Politik auf ihre Situation auf­merksam zu machen. Markus Pflüger (AK Asyl der AGF Trier) und Fabian Jellonek (Multikulturelles Zentrum Trier) berichten zur Lage in Trier und disku­tieren gemeinsam mit dem Referenten über Möglichkeiten des bundesweiten und lokalen Engagements gegen Abschottungs- und Abschiebungspolitik und für ein humanes Asylrecht.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Jenny-Marx-Gesellschaft für politische Bildung e.V. und mit Unterstützung des Multikulturellen Zentrum Trier, Pax Christi und dem Flüchtlingsforum Trier statt.

Live übertragen wird die Veranstaltung von Radio Lotte aus Weimar auf 92,2 Mhz.

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Trierer Appell zur Schließung des Abschiebezentrums

Vor knapp einem Monat, am 4. Mai 2010 haben mehrere Trierer Vereine und Parteien einen Appell veröffentlicht der die Landesregierung zur Schließung der „Landesunterkunft für Ausreisepflichtige“ (LUfA) auffordert. In dem Abschiebezentrum in der Dasbachstraße leben momentan 35 Flüchtlinge, deren Asylanträge abgelehnt wurden und die nun auf ihre Abschiebung warten müssen, unter erbärmlichen Bedingungen. Der Text der Aufrufs lautet wie folgt:

Wir, die UnterzeichnerInnen, drücken unsere Solidarität mit den BewohnerInnen des Ausreisezentrums von Rheinland-Pfalz aus. Wir unterstützen ihre Forderung nach einer ersatzlosen Schließung der Einrichtung. Sinn und Zweck von Ausreisezentren ist es, den Willen von Menschen zu brechen. Diese Zielsetzung und die Art und Weise der Unterbringung sind mit dem Menschenrecht nicht vereinbar. Den Sprachgebrauch der Landesregierungen, die von freiwilliger Ausreise sprechen, empfinden wir als hochgradig zynisch.
Wir nehmen den Aufruf der BewohnerInnen als Anlass und appellieren an die Regierungen Deutschlands und Europas, sich für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik einzusetzen!

Wer den Aufruf unterzeichen möchte, sollte eine eMail an trierer-appell@gmx.de schreiben. Weitere Informationen finden sich unter trierer-appell.blog.de.

In den letzten Tagen ist zudem ein Video bei YouTube aufgetaucht welches die Zustände im Trierer Abschiebezentrum dokumentiert: