Rettet den Infoladen – Wir suchen eine neue Bleibe

logo_infoladenSeit den 90ern bietet der Infoladen einen unkommerziellen Raum für linke Politik sowie für Informations- und Bildungsveranstaltungen. Gerade für eine (autonome) Linke, bot der Infoladen meist den einzigen Platz um sich zu treffen, zu vernetzen und politische Projekte zu gestalten.

Der Infoladen betreibt eine eigene Bibliothek mit Büchern, Broschüren und Zeitschriften zu den Themen Antirassimus/Antifaschismus, Medien, Migration, Ökologie, Pädagogik, Politische Theorie, Religionskritik etc…

Da aber auch linke Projekte nicht von Luft und Liebe leben können, war und ist der Infoladen auf monatliche Spenden und dem Engagement seiner Nutzer*innen angewiesen. Beides lässt hin und wieder zu wünschen übrig 😉

Leider wurde dieses Jahr das Haus verkauft, indem wir momentan zur Miete untergekommen sind. Schon bald müssen wir den Infoladen räumen. Das bedeutet: Der Infoladen sucht momentan dringend eine neue Bleibe, diese wird notgedrungen teurer werden. Weiterlesen

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Antifa Trier: „Neonazis mit Fackeln vor Asylheim und prügelnde PolizistInnen“

Zu den Ereignissen rund um die gestrigen NPD-Kundgebungen hat die Autonome Antifa Trier eine Pressemitteilung veröffentlicht, die wir im Folgenden dokumentieren:

Neonazis mit Fackeln vor Asylheim und prügelnde PolizistInnen

+ GegendemonstrantInnen werden von Neonazis angegriffen + NPD darf mit Fackeln vor Asylheim demonstrieren + Polizei geht mit Gewalt gegen Demonstrierende vor +

Am Samstag, den 01.02., im Zeitraum von 14 bis 21 Uhr hatten Anhänger der NPD in Trier sieben Kundgebungen an verschiedenen Orten in der Stadt angemeldet. Wie bei den letzten beiden mobilen Kundgebungen war auch dieses mal nicht bekannt, wann die NPD welchen Kundgebungsort anfahren würde. Die Neonazis steuerten letztlich ab 17 Uhr außer der Porta Nigra nur Trier West und die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Trier Nord an. Bereits an der Porta Nigra kam es zu einem Angriff von mehreren Neonazis, die verspätet zur Kundgebung der NPD kamen und dabei versuchten GegendemonstrantInnen von hinten zu attackieren. Bei der Verteidigung gegen diesen Angriff wurde ein Neonazi verletzt und es kam vorübergehend zu Festnahmen. Die Aggression ging eindeutig von den ankommenden Neonazis aus, die aus Richtung der Porta Nigra auf GegendemonstrantInnen zu liefen und diese angriffen.

Nachdem die NPD ihre Kundgebung an der Porta beendet hatte, fuhren sie weiter nach Trier West und anschließend zur AfA in Trier Nord. Dort positionierten sie sich direkt vor der Aufnahmeeinrichtung mit Fackeln. GegendemonstrantInnen forderten die Polizei mehrmals erfolglos auf die Fackeln der Neonazis zu entfernen. Als dann eine größere Gruppe von DemonstrantInnen versuchte die Absperrung der Polizei zu durchbrechen, um zu den Neonazis zu gelangen, setzte die Polizei Pefferspray ein und schlug mehreren Demonstrierenden ins Gesicht. Hierdurch wurden mindestens 10 Menschen verletzt.

„Es kann nicht toleriert werden, dass Neonazis mit Fackeln vor einem Asylheim demonstrieren dürfen und dabei ihre Hetze gegen Asylsuchende verbreiten“ so Bettina Hause, Pressesprecherin der Autonomen Antifa Trier (AAT). „Dass die Polizei es vorzieht mit Faustschlägen und Pefferspray gegen linke DemonstrantInnen vorzugehen anstatt einem dutzend Neonazis das Fackeltragen zu untersagen, ist politisch ein Skandal“ so Hause weiter. Bereits in der Vergangenheit versuchte die NPD mit Fackeln zu demonstrieren, so zum Beispiel am 09. November, dem Tag der Reichspogromnacht. Damals war ihnen dies von der Stadt aufgrund des historischen Datums verboten worden.

Die Kundgebung des Vereins „Buntes Trier“ an der AfA verlief friedlich. Die DemonstrantInnen hielten sich insgesamt sieben Stunden im Hof der AfA auf, hielten Redebeiträge und spielten Musik. Die Geflüchteten beteiligten sich an der Kundgebung sowie an den Protesten gegen die NPD.

„Die Taktik der NPD in der ganzen Stadt Kundgebungen anzumelden ohne zeitliche Angaben zu machen ist nicht hinnehmbar“, betont die Pressesprecherin der AAT. „Das Ordnungsamt war in der Vergangenheit mehrmals nicht dazu bereit die NPD auf einen zeitlichen Ablaufplan festzulegen. Das macht es unmöglich angemessen auf die NPD zu reagieren und verhindert einen erfolgreichen Protest von zivilgesellschaftlichen Gruppen. Zu diesem Verhalten des Ordnungsamtes und der NPD Trier muss es endlich Konsequenzen aus der Politik geben!“ so Bettina Hause weiter.

Die NPD hatte in der Vergangenheit immer wieder kleine Kundgebungen in der Stadt angemeldet, die erst kurzfristig bekannt wurden.

Protest gegen Olaf Scholz beim Neujahrsempfang der SPD Trier

Am heutigen Morgen veranstaltete die SPD Trier ihren Neujahrsempfang in den Viehmarktthermen. Hauptgast war der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, ebenfalls SPD-Mitglied. Er und die von ihm geführte Regierung im Stadtstaat hat sich in den letzten Wochen und Monaten durch eine mehr als fragwürdige Politik hervorgetan. Sei es der harte Umgang mit Flüchtlingen aus Afrika, die brutale Auflösung der „Flora bleibt!“-Demo kurz nach deren Beginn oder die Einrichtung einer sog. Gefahrenzone in mehreren Stadtteilen, in der grundlegende Bürgerrechte außer Kraft gesetzt sind. Entsprechend gab es lautstarken Protest vor Ort und zudem veröffentlichte die hiesige Linksjugend ’solid eine Pressemitteilung in der sie die Trierer SPD für die Einladung von Scholz kritisiert. Beides dokumentieren wir im Folgenden:

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AGF: „Die Geschichte rechtfertigt eine Umbenennung der Hindenburgstraße“

Im Folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Arbeitskreis „Trier im Nationalsozialismus“ zur Debatte um die Umbenennung der Hindenburgstraße.

Rechte Gewalt und rassistische Mordtaten sind leider eine beängstigende Realität in Deutschland. In Trier steht dem eine Gegenbewegung aus zahlreichen gesellschaftlichen, politischen und religiösen Organisationen und Einrichtungen gegenüber, die entschlossen ist, der Wiederkehr und Ausbreitung von rassistischem Denken, Hass und Gewalt in dieser Gesellschaft entgegentreten. Auch in diesem Jahr erinnern zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen an die Machtergreifung der Nazis, die Deportation von unschuldigen Menschen in Vernichtungslager, die Reichspogromnacht und viele Gräueltaten mehr, die von Nationalsozialisten verübt wurden. Vor diesem geschichtlichen Hintergrund begrüßen wir die erneute Diskussion über die Umbenennung der Hindenburgstraße.

 „Als Initiator der ‚Dolchstoßlegende‘ und durch die Machtübergabe an die Nationalsozialisten 1933 hat Hindenburg einen zentralen Beitrag zur Etablierung der nationalsozialistischen Diktatur geleistet. Andere Darstellungen und Auslegungen, die die Rolle Hindenburgs herunterspiele und dadurch den tatsächlichen Geschichtsverlauf beschönigen, sind nicht akzeptabel und historisch umstritten.“ so Tina Schwenk vom Arbeitskreis „Trier im Nationalsozialismus“ der AG Frieden.

 „Für uns ist klar: Es gibt keinen Grund, einen Straßennamen in Trier zu belassen, der an den früheren Reichspräsidenten erinnert.“ so Markus Pflüger von der AGF. „Wie brisant das Thema ist, zeigte sich, als im Februar dieses Jahres die NPD für den Erhalt der Hindenburgstrasse marschierte. Eine Straße, die nach einem Mann benannt ist, der Adolf Hitler zur Macht verhalf. Der AGF-Arbeitskreis „Trier im Nationalsozialismus“ fordert den Stadtrat auf, die Hindenburgstraße umzubenennen.“ so Markus Pflüger von der AGF. „Zudem fragen wir uns, wie es mit der versprochenen Bürgerbeteiligung aussieht? Die durchgeführte ‚Blitzumfrage‘ der Anwohner der Hindenburgstraße ist nicht ausreichend, um ein umfassendes Meinungsbild zu erhalten. Das Bürgerbeteiligungsverfahren muss ordentlich umgesetzt werden – schließlich betrifft diese Straße alle Triererinnen und Trierer!“

„Zur Interkulturellen Woche 2012 – Das System Abschiebehaft ist das Problem“

Saarlouis. Saarländischer Flüchtlingsrat, Aktion 3. Welt Saar und Arbeitsgemeinschaft Frieden kritisieren gemeinsam die Planungen des Runden Tisches Ingelheim und des rheinland-pfälzischen Integrationsministeriums für eine modifizierte Abschiebehaft in Rheinland-Pfalz und dem Saarland

Anlässlich der diesjährigen „Interkulturellen Woche“ haben Vertreter des Saarländischen Flüchtlingsrates, der Aktion 3.Welt Saar und der Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier auf einer Pressekonferenz in Saarlouis die Pläne für eine modifizierte Abschiebehaft des rheinland-pfälzischen Integrationsministeriums und des ihm angegliederten Runden Tisches kritisiert. Ihre deutliche Kritik haben sie auch in einem vierseitigen Positionspapier zusammengefasst und der Öffentlichkeit vorgestellt. Hintergrund ist die geplante Schließung des Abschiebegefängnisses in Ingelheim aufgrund jahrelanger Proteste und der extrem hohen Kosten. Stattdessen sucht das rheinland-pfälzische Integrationsministerium unter Irene Alt (Bündnis 90/Die Grünen) nach einer „Alternative“. Finden soll sie ein dem Ministerium angeschlossener „Runder Tisch“, der sich vor allem aus Vertreterinnen und Vertretern der Wohlfahrtsverbände und der Kirchen zusammensetzt. Saarländischer Flüchtlingsrat, Aktion 3.Welt Saar und Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier lehnen Abschiebehaft grundsätzlich ab und wurden ebensowenig wie Flüchtlingsinitiativen zum Runden Tisch Ingelheim eingeladen.

„Das von einigen Organisationen des Runden Tisches mittlerweile vorgelegte Grundlagenpapier vom April 2012 mit dem Titel „Verschiedene Aspekte zur Neukonzeption des Abschiebungshaftvollzuges in Rheinland-Pfalz“ will die Abschiebehaft für Rheinland-Pfalz und das Saarland auch zukünftig beibehalten, obwohl es innerhalb der Solidaritäts- und Flüchtlingsgruppen jahrelang Konsens war, sich für ein generelles Ende der Abschiebehaft einzusetzen.“, so Roland Röder, der für die Aktion 3. Welt Saar im Vorstand des Saarländischen Flüchtlingsrates mitarbeitet. Paradigmenwechsel stehe zwar auf der Verpackung, aber drin wäre immer noch Abschiebehaft, begründete Roland Röder seine Kritik und forderte einen klaren Ausstieg aus der Abschreckungslogik gegen Flüchtlinge. Es gehe um die Selbstbestimmung von Menschen, die aus katastrophalen gesellschaftlichen Verhältnissen hierher geflohen seien. Sie bräuchten keine sozialpädagogische Bevormundung und auch kein Wegsperren, Überwachen oder Kontrollieren wie dies im Grundlagenpapier des AK Asyls und anderer Organisationen vorgeschlagen würde. „Unsere Organisationen haben eine andere Vision: Wer hier ist, kann hier bleiben. Wir lehnen es ab Flüchtlinge als ‚Sicherheitsrisiko‘, ‚illegale Einwanderer‘ oder ‚Kriminelle‘ zu denunzieren und entsprechend zu behandeln.“, erklärte Roland Röder weiter. Es gehe in einer globalen Welt um die Bewegungsfreiheit für alle.

Markus Pflüger von der Arbeitsgemeinschaft Trier bemängelte, dass das Papier überhaupt keine gesellschaftspolitische Perspektive formulieren würde. Stattdessen mache es sich seitenweise nur Gedanken darüber, wie eine Neukonzeption der Abschiebehaft aussehen könnte. „Dabei entstehen dann solche absurden Sätze wie ‚der gesamte Haftkomplex wird farblich ansprechend gestaltet.‘ oder es werde „auf die Bedürfnisse der Inhaftierten in angemessener Art und Weise eingegangen!“, so Markus Pflüger weiter.

Das Problem wäre auch struktureller Art. Runde Tische sähen zwar aus wie Demokratie, wären es aber nicht. „In Bezug zum Runden Tisch Ingelheim scheint uns dieser Punkt offensichtlich zu sein. Kirchen und Wohlfahrtsverbände werden von der Landesregierung mit ins Boot geholt, um einerseits deren Erfahrungen für die angestrebte Modernisierung der Abschiebehaft nutzbar zu machen und um andererseits mit dem Verweis auf die Arbeit des Runden Tisches jede zukünftige Kritik als unbegründet möglichst ins Leere laufen zu lassen.“, so Markus Pflüger abschließend. „Wer Abschiebehaft verbessern hilft“, unterstütze staatliche Repression und ordnungspolitische Maßnahmen. Das sei ein verhängnisvoller Perspektiv- und Paradigmenwechsel von Nichtregierungsorganisationen zum Handlanger staatlicher Abschiebepolitik.

Zum Hintergrund:
2001 wurde in Ingelheim am Rhein ein Hochsicherheitsgefängnis für rund 10 Millionen Euro gebaut und dient seitdem Rheinland-Pfalz und dem Saarland als Abschiebegefängnis. Von den 150 Plätzen sind 50 für jährlich 1,4 Millionen € an das Saarland verkauft, den Rest der Kosten trägt Rheinland-Pfalz. Aktuell werden dort drei Flüchtlinge festgehalten (Stand: September 2012).

Solidaritätserklärung zur Erhaltung des Haus Mainusch

Das Haus Mainusch muss bleiben!

Solidaritätserklärung zur Erhaltung des Haus Mainusch

Das Haus Mainusch besteht seit fast 25 Jahren als unabhängiges Kommunikationszentrum auf dem Campus der Johannes Gutenberg Universität Mainz. Es ist das einzige Projekt seiner Art in Mainz und Umgebung.

Für uns steht fest, dass das Haus Mainusch als Freiraum und als Schutzraum in Form des unabhängigen, selbst verwalteten Zentrums erhalten bleiben muss.

Schutzraum bedeutet, dass das Haus Mainusch ermöglicht, den Versuch zu unternehmen zunächst einen Raum frei von menschenfeindlichen Positionen, wie z.B. Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie zu schaffen, um letztendlich alle Räume von solchen Positionen befreien zu können.
So sollen die Möglichkeiten geboten sein, herrschenden, oft verletzenden, oder Menschen stark einengenden Vorstellungen von Normativität etwas entgegen zu setzen und im Austausch mit anderen Menschen Alternativen und emanzipatorische Perspektiven zu entwickeln.

Ein weiteres grundsätzliches Prinzip des Haus Mainusch ist die unkommerzielle Ausgestaltung.
Es muss gewährleistet werden, dass niemand, der_die seine_ihre Umwelt kulturell und politisch mitgestalten will auf Grund mangelnder finanzieller Mittel ausgeschlossen wird. Denn die Räume sind verfügbar für jede und jeden, der_die sich einbringen möchte. Das bedeutet auch, dass sie für jeden und jede gut erreichbar sein müssen.

Insgesamt soll in diesem Freiraum weiterhin eine Form der Selbstermächtigung durch gemeinschaftliches Aneignen von Wissen und Fähigkeiten ermöglicht werden.

Die Räume wurden und werden derzeit für ein umfangreiches kulturelles Programm genutzt. Dazu gehören selbstorganisierte Lesungen, Workshops, Ausstellungen, Konzerte mit lokalen und internationalen Bands, Partys, Kneipenabende, politische Vorträge und Filmvorführungen. Es nutzen außerdem mehrere Bands das Angebot eines Proberaums im Keller des Hauses und die Küche ist Grundlage dafür, dass hier regelmäßig (vegan) gekocht werden kann.

Das Haus Mainusch bietet auch den Raum für die Arbeit an Projekten und Veranstaltungen verschiedener politischer Gruppen.

Es wäre das Ende des Projekts Haus Mainusch,

  1. wenn das Haus Mainusch, z.B. durch eine Mieterhöhung, dazu gezwungen würde zu einem gewöhnlichen kommerziellen Raum zu werden, wie es bereits jeder andere Ort auf dem Campus und in Mainz ist. Z.B. Mieterhöhungen an Gäste, Veranstalter_innen und Aktive weiterzugeben würde den Ausschluss von Menschen mit wenig Geld bedeuten.
  2. wenn es den Status des unabhängigen und selbst verwalteten Zentrums verlieren würde. Neue Ideen und Projekte, sowie kritisches Denken können nur unabhängig vom homogen gestalteten Lehr-Alltag des Universitäts-Betriebes entstehen. So gibt es im Haus Mainusch als erstes und bis heute einziges Projekt auf dem Campus regelmäßig veganes Essen.
  3. wenn es in die Peripherie des Campus verlagert würde. Das würde die Zugänglichkeit zu einem so wichtigen Raum stark einschränken.
  4. wenn es keine langfristige Lösungsmöglichkeit für das Projekt gibt. Es darf nicht permanent, oder in kurzen Zeit-Abständen immer wieder, mit der prekären Lage der Bedrohung der eigenen Existenz konfrontiert sein.

Sonst leidet das eigentliche kulturelle und politische Programm unter dem ständigen Kampf um den Selbsterhalt.

Damit all das nicht geschieht und das unabhängige Kommunikationszentrum Haus Mainusch erhalten bleibt erklären wir uns solidarisch.

Es muss eine Zukunft des unabhängigen Kommunikationszentrum Haus Mainusch geben. Für eine langfristige Perspektive des Projektes auf dem Campus der Johannes Gutenberg Universität in Mainz.

Trierer Tattooladen unterstützt mutmaßlich Neonazis

Gestern wurde auf Indymedia ein Artikel veröffentlicht in dem ein Trierer Tattooladen verdächtigt wird Neonazis zu unterstützen. In dem Text der „Gruppe Vaterlandsverrat“ heißt es, dass der Inhaber und der Manager des Tattoo- und Piercingstudio „Mechanical World“ (Paulinstr. 72) mit ihrem „Studio Raum für neonazistischen Lifestyle“ schaffen und „die Bedürfnisse von Neonazis“ bedienen würden. So hätte sich „bis vor kurzem in der Galerie seiner bisher gestochenen Tattoos auf der Internetseite http://www.mechanical-world.de ein Bild mit klarem Bezug zum in Deutschland verbotenem faschistischem Musik-Netzwerk ‚Blood & Honour‘ gefunden. Zudem könne „[a]ufgrund der politischen Hintergründe [des Managers] und dem Verkauf von dessen Kleidung in seinem [des Inhabers] Studio, […] ein rein geschäftliches Interesse in diesem Fall ausgeschlossen werden“.