Was tun wenns brennert?

Von Polizeispitzeln und dem Kampf dagegen
Betroffene des Heidelberger Spitzelskandals „Simon Brenner“ erzählen.
Donnerstag, 16.2.2012 um 20 Uhr im Konferenzraum des Mehrgenerationenhauses, Christophstr. 1 in Trier

In Heidelberg war von April bis Dezember 2010 der Polizist Simon Bromma unter dem Decknamen Simon Brenner als verdeckter Ermittler im Einsatz. In dieser zeit spähte er alles, was er der linken und/oder politisch aktiven studentischen Szene zurechnen konnte, aus, führte Akten und gab mehrmals pro Woche das gesammelte Material an seine Vorgesetzten weiter. Bei seiner Enttarnung durch Aktivist_innen gab er an, dass die Heidelberger Antifa finales Zeiel seines Einsatzes gewesen und er somit gescheitert sei. Wie nun aus Akten bekannt wurde, war sein eigentlicher Auftrag, eine diffus gezeichnete linke Szene „aufzuhellen“.

Die grün-rote Landesregierung, aus deren Reihen vor der Wahl mehrfach Empörung geäußert wurde, entpuppte sich als von Sachzwängen geplagte Verfechterin der Extremismusdoktrin und sie stellt sich nun einer Aufklärung der Geschehnisse in den Weg. Um dieser Politik des Verschweigens und Vertuschens entgegenzutreten, haben sich mehrere Betroffene entschlossen, eine Feststellungsklage gegen den Spitzeleinsatz des LKA-Beamten einzureichen, durch die zudem die Unrechtmäßigkeit dieser Maßnahme juristisch bestätigt wird.

Ein Vertreter erzählt von der Zeit mit und nach Bromma, von der Tätigkeit des AK Spitzelklage und der juristischen und politischen Einordnung der Maßnahme

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s