Spätlese: Verfassungsschutz und antideutsche Linke in Trier

Der Verfassungsschutz ist ein komischer Verein. Niemand weiss so richtig, wofür man ihn braucht; seine grösste Tat in letzter Zeit war wohl, sich mit seinen V-Leuten so derartig in die Organisation und Finanzierung der radikalen Rechten verstrickt zu haben, dass das NPD-Verbotsverfahren zur peinlichen Farce geriet. Ansonsten wurden in Deutschland z.B. Terroranschläge bisher meist eher durch Tipps von amerikanischen Diensten verhindert. Grundsätzlich ist nicht wirklich klar, wie eine “Verfassung” durch einen Geheimdienst geschützt werden soll, denn letztendlich ist eine Demokratie nur so wehrhaft wie sie lebendig ist, und das Leben der Demokratie geschieht nun einmal in der Öffentlichkeit und nicht im Geheimen.

Immerhin verdanken wir dem VS aber einige wirklich bizarre Ausführungen, die jedes Jahr aufs Neue im mit grosser Freude erwarteten Verfassungsschutzbericht gelesen werden können. So finden wir im aktuellen Landesbericht für Rheinland-Pfalz einen skurilen neuen Abschnitt über die sog. “Antideutschen“

Soylent Green

Am 31. Oktober, schauen wir im Infoladen ab 20.00 Uhr, den Film Soylent Green.

Es ist das Jahr 2022: die Stadt New York ist mit 40 Millionen Menschen hoffnungslos überbevölkert. Es mangelt an elementaren Ressourcen wie Wasser, Nahrung und Wohnraum. Der Polizeibeamte Thorn wird angewiesen, den Mord an einem wohlhabenden, einflussreichen Mann namens William R. Simonson zu untersuchen. Thorn kommt schnell dahinter, dass dieser in seinem Haus nicht wie angenommen von einem Einbrecher getötet wurde, sondern dass es sich um ein Komplott handelt …

Der Kultfilm aus den Siebzigern von Oscar-Preisträger Richard Fleischer, mit dem jüngst verstorbenen Charlton Heston in der Hauptrolle.

Vorher ist ab 19.00 Uhr übrigens VoKü, das heißt leckeres Essen zum Selbstkostenpreis, diesmal soll es Kürbissuppe geben.

Nazikonzert in Wittlich

Der Volksfreund berichtete Anfang der Woche:

“Ein als private Feier getarntes Skinhead-Konzert in der Bombogener Grillhütte ist am Wochenende vorzeitig abgebrochen worden. Als die Polizisten gegen Mitternacht auftauchten, wurden sie von den teils erheblich alkoholisierten Rechtsextremen mit Flaschen und anderen Gegenständen beworfen. Verletzte gab es nicht. Alle 120 Konzertbesucher wurden überprüft und erkennungsdienstlich behandelt, bevor sie einen Platzverweis bekamen und die Grillhütte räumen mussten …” (more)

Und am Tag danachmehr noch:

“Schon allein ein Blick auf die Kennzeichen der Fahrzeuge habe ergeben, dass die der rechten Szene zuzuordnenden Besucher auch aus anderen Bundesländern angereist waren. “Es gibt in unserem Beritt hier keine sich manifestierende Szene rechter Skinheads”, sagt Reinhard Rothgerber, Pressesprecher des Polizeipräsidiums in Trier, “Solche Veranstaltungen finden bundesweit statt. Diese Konzerte sind ein Mittel, um rechtes Gedankengut zu verbreiten. Darin sehen wir eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Und wir wollen konsequent gegen solche Machenschaften vorgehen. Das ist auch ein Signal, dass wir so etwas in unserer Region nicht dulden.” An eine vergleichbare Razzia kann sich Reinhard Rothgerber, der sein neun Jahren im Polizeipräsidium Trier arbeitet, nicht erinnern . Das Präsidium hatte gemeinsam mit der Polizeiinspektion Wittlich und der Bereitschaftspolizei mit 300 Beamten in der Nacht zum Sonntag das Skinhead-Konzert auf einer Grillhütte im Wittlicher Stadtteil Bombogen aufgelöst … Die Beamten, die mit Flaschen und Gegenständen beworfen wurden, stellten eine Reichkriegsflagge und eine Hakenkreuzfahne sicher.  …” (more)

Nun mag man zwar als Trierer denken: Wittlich, da ist das alles kein Wunder, dass die Stadt IC-Bahnhof ist, ist schon das schmeichelhafteste was es darüber zu sagen gibt, aber das stimmt nicht. Es sei vielmehr erinnert, dass es in Wittlich diesen Herbst eine umfangreiche Veranstaltungsreihe zum Thema Nationalsozialismus, Antisemitismus und 70 Jahre Pogromnacht gibt, mit Vorträgen, Ausstellungen, Lesungen u.v.a.m. von denen man in Trier ruhig eine Scheibe sich abschneiden könnte. Mehr Informationen dazu hier.

Freedom from Fear

Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen europaweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf - Am Samstag, den 11. Oktober 2008 unter dem Motto “Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!”.

Auch in Luxemburg ist eine solche Aktion geplant. Eine erste in diese Richtung gehende Kundgebung wurde dort neulich bereits von der Grünen Jugend organisiert. Nähere Informationen finden Interessierte rechtzeitig auch auf der Seite der lux. jungen Linken. Sicherlich lohnt es sich, den Sightseeing-Ausflug nach Luxemburg an diesem Tag mit einem Abstecher zur Kundgebung zu verbinden.

Mehr Infos zur Kampagne allgemein findet ihr hier

In diesem Zusammenhang sei nochmals verwiesen auf die Materialien zu unserem Vortrag zum Thema Internetsicherheit von Anfang dieses Jahres, hier und hier.

Ebenfalls erwähnt sei aber auch die interessante politische Kritik, die von anderer, der Sache nach durchaus solidarischer Seite an der “Freiheit statt Angst”-Kampagne geübt wurde. So argumentiert Daniel Kulla, dass die fragwürdige Praxis vieler linker Bürgerrechtler, sich auf einzelne Politiker (wie Schäuble in Deutschland, in Luxemburg wäre das wohl meist Minister Frieden) zu fixieren, dazu führt dass autoritäre Bedürfnisse und Verhaltensweisen in der ganz normalen Bevölkerung verharmlost werden: “Wer in der Zeitung über seine Nachbarn lesen will, was sie für sexuelle Gepflogenheiten haben oder wie gemeinschaftsfeindlich sie sich der unkorrekten Mülltrennung schuldig machen, der hat wenig Skrupel, was einen starken, schützenden Staat angeht“. Ähnlich argumentierte anlässlich einer Demonstration in Berlin zuletzt auch die Zeitschrift Bahamas, die daran erinnert dass “Freiheit statt Angst” nicht nur die Freiheit des Volks gegen den Staat meint, sondern bisweilen auch der Schutz der bürgerlichen Freiheiten durch den Staat gegen die alltäglichen Zumutungen von ethnischen und religiösen Zwangskollektiven.

Den Vortrag von Kulla online anhören:

Demo gegen das Ausreisezentrum in Trier

Ein “Ausreisezentrum” - 2002 wurde diese Bezeichnung zurecht zum Unwort des Jahres gewählt - ist  kein Ort, wo man Urlaubsreisen buchen kann, sondern eine repressive Institution, in der Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde, die aber, z.B. aufgrund fehlender Papiere nicht offiziell zwangsabgeschoben werden können, durch Schikanen zur “freiwilligen” Ausreise gebracht werden sollen. 99% der Asylanträge werden in Deutschland letztlich negativ beschieden.

Das Trierer Ausreisezentrum, in das Menschen aus ganz RLP eingewiesen werden, befindet sich in der Dasbachstr. im Gewerbegebiet Trier Nord auf einem ehemaligen Kasernengelände. Ohne ÖPNV kommt man von hier nur mühsam in die Innenstadt, dafür aber fehlt meist das Geld. Menschen die hier leben, werden gezielt von der Mehrheitsgesellschaft separiert. Eine rechtliche Notwendigkeit zu diesem Vorgehen besteht nicht - es läge im Ermessen der sozialdemokratischen Landesregierung, eine humanere Regelung zu gestalten.

Regelmässig kulminiert die Schikane in kollektiven Zwangsvorführungen, bei denen Flüchtlinge offiziellen Vertretern anderer Staaten vorgeführt werden, damit diese die vermutete Staatszugehörigkeit bestätigen, woraufhin vorläufige Papiere für Abschiebungen erstellt werden können. Denkwürdig, dass einerseits deutsche Politiker sich so gerne damit profilieren anlässlich von Olympia für Menschenrechte in China zu plädieren, andererseits aber die Stadt Trier im Internet damit wirbt, dass der von Trier aus “organisierte bundesweite Einsatz von chinesischen Experten zur Identitätsklärung von ausreisepflichtigen ehemaligen chinesischen Asylbewerbern” so reibungslos funktioniere.

Mehr Informationen finden sich auch in einem Reader der AG-Frieden.

Gegen diese Zustände richtete sich eine gelungene Demonstration am 6.9, die auf Initiative der Gruppe “Passierschein A38″ stattfand. Es nahmen trotz Regen etwa 100 Menschen teil. Bei der Auftaktkundgebung am Bahnhof sprach die Gruppe P-A38, an der Zwischenkundergebung an der Porta VertreterInnen vom Multikulturellen Zentrum und den JuSos Trier, bei der Abschlusskundgebung eine Vertreterin der AG-F.

Hier sind einige Fotos:

“Neuer” alter Antisemitismus - Interview bei 16vor

Letzten Freitag hielt Olaf Kistenmacher im Rahmen der Ausstellung “Das hat es bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR“, welche momentan in der VHS Trier gezeigt wird, einen Vortrag mit dem Titel “Was ist neu am ‘neuen Antisemitismus’? Antizionismus in der KPD der Weimarer Republik”. Passend hierzu veröffentlichte das Trierer Nachrichtenportal 16vor bereits am 13. August ein Interview mit Kistenmacher, in dem es unter anderem um dieses Thema und allgemeiner um Antisemitmus bzw. -zionismus in der Linken geht.

Mehr zum weiteren Rahmenprogramm der Ausstellung findet sich hier.

In Europa unerwünscht…und was jetzt? Bleiberecht statt Abschiebepolitik

Die Gruppe “Passierschein A38 - Super, wir bewegen uns!” ruft auf zur

Demonstration gegen das Ausreisezentrum Trier am 06.09.08 um 11Uhr Hbf Trier

Demonstration

Mittlerweile existiert das Ausreisezentrum in Trier schon seit fünf Jahren. Menschen werden dort ohne rechtlichen Schutz durch psychischen Stress und seelische Gewalt gequält. Sie stehen alleine vor einem übermächtigen Gegner. Ihnen wird ein Eindruck der totalen Ausgrenzung vermittelt, den der Staat mit dem Verweigern jeglicher finanzieller Mittel, zu schaffen weiß. Es besteht ein Arbeitsverbot, das dazu führt, dass die Flüchtlinge keinen geregelten Alltag haben und nichts mit sich anzufangen wissen. Das Ausreisezentrum wird bewusst trostlos und deprimierend gehalten und die Möglichkeit diesem Ort wenigstens für ein paar Stunden zu entfliehen besteht, durch den Entzug finanzieller Mittel, nicht. Angst vor Repression steht auf dem Tagesplan. Bemühungen von Hilfeleistenden werden durch die Leitung des Ausreisezentrums so schnell wieder abgeschafft, wie sie angeschafft wurden. Duschvorhänge sind in der Sammeldusche keine Selbstverständlichkeit. In diese aussichtslose Lage werden Flüchtlinge gebracht, deren Asylantrag abgelehnt wurde und deren letzte Chance auf ein besseres Leben es ist ihre Identität zu verschweigen. Die Institution Ausreisezentrum versetzt die Flüchtlinge in eine Situation der „Hoffnungs- und Orientierungslosigkeit“ (Martini Emden, Leiter des Amtes für Ausländerangelegenheiten) um sie zur „freiwilligen“ Ausreise zu bewegen.
Der Aufenthalt im Ausreisezentrum ist anders als beim Abschiebeknast zeitlich nicht begrenzt, die Insassen leben solange dort, bis sie ihre Identität preisgeben und in ihr Heimatland abgeschoben werden, indem sie ihr altes Schicksal oder ein schlimmeres durch staatliche Repressionen erwartet, oder sie in die Illegalität gehen.

Solche Schikanen und entwürdigende Verfahrensweisen werden von unserem Staat, einem Staat der es sich zumindest auf dem Papier zur Aufgabe gemacht hat, die Würde des Menschen mit all seinen Mitteln zu schützen, gegen Menschen verwendet, die aus vielen verschiedenen Gründen, deren Wichtigkeit außer Frage steht, ihre Heimat verlassen, denn kein Mensch verlässt seine Heimat ohne Grund. Kriege, Unterdrückung, Ausbeutung und Armut werden Menschen immer dazu bringen zu flüchten. Dies wird sich auch nie ändern, wenn nicht ein Umdenken in der Politik stattfindet. Nicht die Flüchtlinge gilt es zu bekämpfen, sondern die Fluchtursachen. Leider agiert die EU, durch Waffenexporte in Krisengebiete, Umweltzerstörung, wirtschaftlicher Unterdrückung von z.B. afrikanischen Ländern und Zusammenarbeit mit Unrechtsregimen, momentan im genau umgekehrten Sinne.

Das Ausreisezentrum oder der Abschiebeknast sind nur die letzte Station in einer lebensgefährlichen Reise. Die immer schärfer werdenden Kontrollen an den europäischen Grenzen werden zu einem unüberwindbaren Hindernis auf der Suche nach Asyl. Dabei werden nicht nur die „Unerwünschten“ vor der Einreise nach Europa gehindert sondern auch die, die ein Recht auf Asyl in Deutschland oder anderen europäischen Ländern hätten. Seit dem Jahre 2006 existiert die „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“, Frontex. Dies ist eine Militäreinheit, die die spanische Marine mit Schiff- und Flugzeugeinsätzen bei der „Abwehr“ von afrikanischen Bootsflüchtlingen unterstützen soll. Daneben gibt es eine Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten, die Lager für Flüchtlinge auch schon vor den Grenzen Europas ermöglichen. Diese Schikanen zeigen auch schon eine erste Wirkung, die Zahl der Asylanträge ist von 2005 auf 2006 um fast 30% gesunken und hat damit einen neuen Tiefstand erreicht. Insgesamt wur den nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2006 nur 21.029 Asylanträge gestellt.

Wir stellen uns entschieden der kapitalistischen Verwertungslogik in Anbetracht der wirtschaftlichen Brauchbarkeit eines Menschen in den Weg. Wir lehnen die Ausgrenzung von Flüchtlingen ab, und fordern einen offenen Umgang mit Asylbewerbern, statt der alltäglichen Angst und dem kursierenden Fremdenhass der deutschen Bevölkerung. Europa darf sich nicht der Verantwortung gegenüber, der durch Europa ausgebeuteten und unterdrückten Staaten, entziehen. Der globalisierte kapitalistische Konkurrenzkampf, der auf dem Rücken von armen Ländern ausgetragen wird, fordert seine Opfer. Diese gilt es zu schützen und nicht auszugrenzen. Die Schließung aller Abschiebeknäste und Ausreisezentren kann dabei nur der erste Schritt zu einer Globalisierung von unten sein.

Also kommt alle am 06.09.2008 nach Trier um zusammen gegen die Missstände zu demonstrieren, den Insassen des Ausreisezentrums Mut zu machen und Zuversicht zu geben.

Plenum im August 2008

Same shit as every month… im August jedenfalls findet das Infoladen Plenum am Mittwoch 6. August ab 19 Uhr im Infoladen (Hommerstr. 14) statt.
Dann wird entschieden was es in der nächsten VoKü zu essen geben wird, wer also Lust hat zu kommen, sei herzlich eingeladen.

Vorträge zum Antisemitismus

Die DIG Trier lädt ein zur Eröffnung der Ausstellung ‘Das hat’s bei uns nicht gegeben’ - Antisemitismus in der DDR.

Die DDR war nach ihrer eigenen Selbsteinschätzung ein antifaschistischer Staat. Doch auch die DDR hatte sich mit dem nationalsozialistischen Erbe auseinander zu setzen. In den Familien oder Gemeinden fand aber in der Regel keine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit statt. So blieb der Bodensatz des Antisemitismus unangetastet. Bis heute hält sich der Mythos, es hätte in der DDR keinen Antisemitismus gegeben. Bezüglich Israels entwickelte sich ein eigener Ressentimentkomplex, der Antizionismus.

Zur Eröffnung spricht Prof. Dr. Arno Lustiger am 13. August 2008 um 20 Uhr im Vortragssaal der VHS über das Thema Stalin und die Juden. Antisemitismus und Antizionismus in der Sowjetunion.

Quäl dich du Sau

Eine Verlogene Diskussion

Heutzutage hat man es nicht so einfach als Radsport-Fan, zumindest nicht wenn man auf die Tour-de-France Berichterstattung der deutschen Fernsehsender und Zeitungen angewiesen ist. Nachdem ARD und ZDF letztes Jahr kurzerhand ihre Übertragung einstellten, als Trotzreaktion auf wiederholt aufgeflogenes Doping, wird dieses Jahr wieder berichtet - aber, wohl als eine Art Korrektiv, nur unter der Prämisse eines ständigen unterschwelligen moralinsaueren Dopingskandalismus. In der ARD beklagte der Moderator nach der ersten Etappe 08, die Valverde gewann, dass man nicht ausreichend den “Verdacht” gegen diesen Fahrer öffentlich thematisiere, “nicht weil es Beweise gibt”, aber der “Verdacht sei da”, und daher muss er wohl breitgetreten werden, denn das beäugen, verdächtigen und denunzieren ist schliesslich des Deutschen liebste Beschäftigung. Zeitungen wie die Sueddeutsche berichten längst fast nur noch über das Doping-Thema und vergessen dabei mitunter, die aktuellen Ergebnisse des Rennens überhaupt abzudrucken. Kein Wunder, dass man im Ausland über die deutsche Öffentlichkeit mittlerweile nur noch befremdet den Kopf schüttelt … und man kann sich des Eindrucks nicht ganz erwehren, dass diese Besessenheit auch etwas damit zu tun hat, dass die Deutschen gerade keinen Favoriten dabeihaben, bzw. dass ihre ehemaligen Lieblinge wie Ullrich und Klöden demontiert wurden während andere trotz ähnlicher Verstrickungen noch mitfahren dürfen. Geradezu dämonisch scheint hier Doping, die “Seuche”, das “Gift”, der “Sumpf”, unter allen Oberflächen, aus allen Poren unheimlich hervor zu quellen. Nicht weil es etwa mehr oder schlimmere Fälle gäbe als zuvor; die Doping-Praxis war wohl bereits in den 80ern und 90er unter Insidern und auch vielen Journalisten schon lange kein Geheimnis mehr. Doch jetzt, wo aufgrund verbesserter Kontrolltechniken die Fahrer auf einmal auch erwischt werden, spielen plötzlich alle andern den Saubermann. Politische Parteien wie die ‘Grünen’ oder die ‘Linke’, die sich, solange es nur um die Bekämpfung des Terrorismus geht, gerne als Anwalt von Freiheit und Bürgerrechten gerieren, steigern sich nun plötzlich in einen Sicherheitswahn, forderten 2007 gar die Absage aller Radmeisterschaften sowie eine totale, lückenlose Überwachung von Sportlern, und beklagen, das neue deutsche Anti-Doping Gesetz sei zu lasch, weil Doping nicht per Strafgesetzbuch als Straftat festgeschrieben wurde. Und ein ZDF-Moderator forderte gestern, am Tag der Festnahme des serbischen Kriegsverbrechers Karadzic, man möge doch bitte irgendeinen dubiosen spanischen Sportarzt “endlich auch in gleicher Weise dingfest machen”. EPO-Spritzen = Srebrenica ? Und die UCI gleich ohnmächtig wie seinerzeit die UNO? Was folgt als nächstes … humanitäre Intervention der NATO in Frankreich um vermutete Doping-Bunker an der Strecke per Luftschlag auszuschalten?